10.04.08
Lisa Mayr
Der für kommenden Sonntag, den 13. April, angesetzte Bürgerentscheid gegen den Transrapid findet nicht statt. Das hat der Stadtrat am Mittwoch in einer Sondervollversammlung einstimmig beschlossen. OB Christian Ude: “Nachdem die DB Magnetbahn GmbH die Rücknahme des Planfeststellungsantrags angekündigt hat und damit auch rechtlich das Ende des Transrapid-Projekts endgültig besiegeln wird, habe ich dem Stadtrat vorschlagen, den geplanten Bürgerentscheid nicht stattfinden zu lassen.”
31.03.08
Lisa Mayr
Das Transrapidprojekt wird voraussichtlich auf Grund von explodierenden Kosten nicht realisiert. Die erwarteten Kosten, in der Machbarkeitsstudie 2002 auf 1,85 Milliarden Euro veranschlagt, sind mittlerweile auf über 3 Milliarden Euro gestiegen und überschreiten damit die geplante Finanzierung bei weitem. So scheint sich das Transrapid-Problem quasi von selbst gelöst zu haben.
Ob der geplante Bürgerentscheid am 13. April dennoch stattfindet ist im Moment noch unklar. OB Christian Ude hält einen Verzicht erst für möglich, wenn das Planfeststellungsverfahren offiziell beendet wird. Da ein positiver Planfeststellungsbeschluss zehn Jahre rechtsgültigkeit besäße ist hier, so Ude, besondere Vorsicht geboten.
Klarheit wird es spätestens am 9. April geben, wenn der Stadtrat in einer Sondervollversammlung über die Absage oder die Durchführung des Bürgerentscheids entscheidet.
20.03.08
Barbara Wuensche
Aktionskreis contra Transrapid e.V. ruft zur Wahl gegen den Transrapid auf
Am 13. April 2008 findet in München der Bürgerenscheid gegen den Transrapid statt. Dieser hat eine enorme Signalwirkung. Denn obwohl der Transrapid eine Landessache ist, auf die der Bügerentscheid keinen direkten Einfluss haben kann, wird das Ergebnis doch ein deutliches politisches Signal für die Landesregierung darstellen.
Zudem könnte dieser Entscheid die einzige formale Möglichkeit der Münchner Bürgerinnen und Bürger sein, über den Transrapid abzustimmen, falls der Bayerische Verfassungsgerichtshof das geplante Volksbegehren nicht bewillig.
Eine hohe Wahlbeteiligung mit den ensprechenden Stimmen ist ein entscheidendes Zeichen für die Politik.
Deshalb: geht zur Wahl und stimmt mit
Selbst aktiv werden mit Green City
Green City wird als Unterstützer des Aktionskreises contra Transrapid e.V. eigene Aktionen im Vorfeld des Bürgerentscheids veranstalten. Unterstützer sind dabei dringend notwendig und immer herzlich willkommen. Deshalb meldet euch per Mail bei uns, wenn ihr euren Beitrag im Kampf gegen den Transrapid leisten wollt.
13.03.08
Barbara Wuensche
Hilfe beim Energiesparen haben die Münchner Schulen durch eine Spende von 1.000 energiesparenden Leuchtstoffröhren erhalten. Diese wurden im Rahmen einer Tagung des Landesverbands Bayern des Bundesverbands mittelständische Wirtschft e.V. (BVMW) mit dem Titel „Der Klimawandel als Chance“ gestiftet. Mit ihnen lässt sich im Vergleich zu herkömmlichen Leuchtstoffröhren 10% Energie einsparen.
Diese Spende verhilft den Schulen auch zu einer indirekten Finanzspritze, denn im Rahmen des sogenannten „Fifty-Fifty-Projektes“, das vor zehn Jahren vom Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU e.V.) initiiert wurde, erhalten teilnehmende Schulen die Hälfte der von ihnen eingesparten Energiekosten zur eigenen Verfügung ausgezahlt. Dieses Projekt findet deutschlandweit derzeit an etwa 3.500 Schulen statt. Pro Teilnehmer konnten die jährlichen CO2 Emissionen um durchschnittlich 25 Tonnen und die Energierechnung um 5.000 € gesenkt werden.
16.12.07
s.taschner
Green City beschließt Klimaschutz-Resolution
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Der Klimawandel lässt uns keine Zeit für ein langatmiges Taktieren in Bündnis-Veranstaltungen.
Die Münchner Umweltorganisation Green City e.V. fordert die Landeshauptstadt München und die Partner des Bündnisses „München für Klimaschutz“ auf, kompromisslos für das Erreichen der selbst gesteckten Klimaschutzziele (Reduzierung des CO2-Ausstoßes um mindestens 50% bis 2030 vom Basisjahr 1987) einzutreten. Die Zeit der Kompromiss-Bündnisse ist abgelaufen. Jetzt werden Bündnisse benötigt, die in den seit langem bekannten Handlungsfeldern mit kraftvollen Taten große Schritte für den Klimaschutz einleiten.
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16.07.07
Martin Betzold
Green City überreichte heute Mittag 2.500 Unterschriften an den grünen Bürgermeister Hep Monatzeder. Die Botschaft war klar - die BürgerInnen wollen ehrliche und konkrete politische Entscheidungen für eine klimafreundliche Zukunft Münchens. Die Stimmen stehen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, für mehr Energieeffizienz und eine drastische Senkung des Energieverbrauchs. Nur im Dreiklang dieser Punkte kann Münchens Energieversorgung ohne Kohle- und Atomstrom sichergestellt werden. Mit der Petition fordert Green City die Stadt auf, weiterhin mutige und notwendige Schritte zu unternehmen, um die selbst gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen. Kampagnenleiter Martin Betzold: „Der Austieg aus dem geplanten Einstieg in die Kohle war richtig. Diese Unterschriften zeigen deutlich, dass den Bürgen die politischen Entscheidungen nicht weit genug gehen. Das ist Rückenwind für eine engagierte Klimaschutzpolitik!“
Hier könnt Ihr die Pressemitteilung herunterladen.
25.06.07
s.taschner
SPD und Grünen sagen Nein zu Kohlekraftwerken. Es wird keine weiteren Beteiligungen der Stadtwerke München (SWM) an Kohlekraftwerken geben. Dies erklärten die Rathausfraktionen von SPD und Grünen.
Was sich bereits während des Kohle-Hearings abzeichnete ist nun Realität geworden. Außer der bereits beschlossenen Beteiligung am Kraftwerk Herne werden sich die Stadtwerke an keinem anderen Kohlekraftwerk beteiligen. Nicht nur das Hearing hat klar gezeigt, die Argumente gegen Strom aus Steinkohle sind eindeutig und überzeugend.
Bei der Entscheidung gegen den Kohlestrom waren sicher mehrere Faktoren wichtig. Zum einem die Entscheidung des Bundestages CO2 Zertifikate ab 2008 zum Teil zu versteigern. Damit erhöhen sich die Kosten immens.
Zudem hat Rheinenergie bereits erklärt Köln-Niehl nicht mehr bauen zu wollen. An diesem Kraftwerk waren die SWM ebenfalls interessiert. Dass nun SPD und Grüne dem Kohlestrom ein klares Aus erteilen ist aber auch auf den zahlreichen Protest von Münchner Bürgerinnen und Bürger zurückzuführen. Durch zahlreiche Unterschriftenaktionen und Protestmails - wie z.B. durch Null Grad Plus - haben sich Hunderte Bürger direkt an den Oberbürgermeister gewandt und ihre Sorge um den Klimaschutz zum Ausdruck verliehen.
Die Petition läuft noch bis zum endgültigen Stadtratsbeschluss weiter und kann hier heruntergeladen werden. Die Forderungen von Null Grad Plus bleiben weiterhin bestehen. Wer NEIN zur Kohle sagt muss JA zu mehr Erneuerbaren Energien, JA zu mehr Energieeffizienz und JA zum Energiesparen sagen!
20.06.07
Martin Betzold
Wenn sich der Stadtrat am Donnerstag den 21. Juni in einem Experten-Hearing mit dem Thema Steinkohle beschäftigt, geht es um mehr als nur um Energieerzeugung. Bei der Stromerzeugung mit Steinkohle wird nicht nur Wärme, sondern auch jede Menge CO2 freigesetzt. Trotzdem setzen die Stadtwerke München (SWM) immer noch auf Beteiligungen an Steinkohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen. Damit würde der CO2 Ausstoß Münchens um 1.300.000 Tonnen gesteigert. Das steht im klaren Widerspruch zu den selbst gesteckten Zielen der Stadt München, die die CO2 Emissionen bis 2010 um 50% verringern will.
Zum morgigen Kohle-Hearing im Stadtrat fordert Green City ein klares Nein zur Beteiligung der Stadt München an Kohlekraftwerken.
19.06.07
Martin Betzold
Wie die SZ am Wochende berichtete, scheint durch den zunehmenden Druck der Öffentlichkeit der im Herbst gefasste Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke München an Kohlekraftwerken in Nordrheinwestfalen zu wackeln. Dennoch ist Vorsicht geboten - noch sind die klimaschädlichen Kohlekraftwerke nicht abgewendet. Die Null Grad Plus-Unterschriftenaktion für mehr Erneuerbare Energien anstatt Kohle leistet einen wichtigen Beitrag, Münchens Energieversorgung auf einen nachhaltigeren Pfad zu lenken. JETZT brauchen wir eure Unterstützung! Bitte verschickt diese Petition an Freunde und Bekannte - die Unterschriftenaktion wirkt! Oder kommt einfach am Stand von Null Grad Plus auf dem Tollwood Festival vorbei und leiht dem Klimaschutz eure Stimme.
Wichtig - die Unterschriftslisten müssen bis zum 3. Juli wieder bei Green City sein um sie am 4. Juli den politischen Entscheidungsträgern zu übergeben. Herzlichen Dank für eure Unterstützung!
